Ohne Würde- ohne Rechte

Bildquelle: Oikuette Elämille via flickr.com

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." (Artikel 1 I GG)

Die Würde des Menschen ist durch das Grundgesetz als Grundrecht geschützt. Ergänzt wird dieser Schutz durch die sogenannte Ewigkeitsklausel des Artikel 79 III GG, der eine Verfassungsänderung für die in den Artikeln 1 bis 20 (unsere Grundrechte) niedergelegten Grundsätze verbietet.

MENSCHENWÜRDE

Was die Menschenwürde aber genau umfasst, ist nicht definiert. Wie bei allen unbestimmten Rechtsbegriffen ergibt sich deren tatsächlicher Inhalt aus dem Gesetzeskontext und der Rechtsprechung. Laut dem Bundesgerichtshof (kurz BGH) ist der Anspruch auf Schutz der Menschenwürde schlicht im sogenannten „Menschsein“ begründet. Ein Mensch hat also eine Würde nur deswegen weil er Mensch ist. Und dieses Menschsein ist absolut unabhängig von Aspekten wie körperlichen oder geistigen Zustand oder auch vom sozialen Status. Die Würde aller Menschen ist also immer gleich hoch zu bewerten.  

 

MENSCHENWÜRDE IN DER PRAXIS

In der Praxis bedeutet der Schutz der Menschenwürde den Menschen in seinen Eigenschaften und vor allem in seinen Verletzlichkeiten zu achten und zu schützen.

 

Interessant ist auch die sogenannte „Objektformel“ des Bundesverfassungsgerichts, laut der ein Mensch (im staatlichen Verfahren) stets als Subjekt und niemals als Objekt zu behandeln ist. Im Konkreten verbietet diese Formel Überlegungen wie ein Menschenleben gegen mehrere aufzuwiegen. Bekannt sind in diesem Kontext auch die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Flugzeugabschuss bei Terroranschlägen.

 

 „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen ...und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung ...“ (Art. 20a GG)

 

TIERWÜRDE

Während die Menschenwürde sowohl national, als auch international hohen Schutz erfährt, gilt dies für die Würde des Tieres nicht.

Die deutsche Verfassung gesteht dem Tier als solches zwar einen Schutzbedarf zu, setzt diesen Schutz jedoch in direkten Bezug zum Mensch. Natürliche Lebensgrundlagen und Tiere werden in der Verantwortung für die künftigen Generationen und nicht ihrer selbst willen geschützt. 

 

Das Fehlen einer Tierwürde führt auch dazu, dass die Objektformel für Tiere nicht gilt. Der Genuss des Menschen tierische Produkte zu konsumieren steht insofern in einer Güterabwägung mit Objekten und nicht einzelnen Subjekten. Die gruseligen Konsequenzen zeigen sich deutlich in der täglichen (industriellen) Handhabe. 

 

Aus der vehementen Leugnung der tierischen Würde folgen aber vor allem eine Anzahl ethisch fragwürdiger Rechtsanwendungen. Im folgenden präsentiere ich euch meine Favoriten aus Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht.

„Tiere sind keine Sachen“. (§90a BGB)
– aber wie Sachen zu behandeln.
 Seit 1990 enthält das Bürgerliche Gesetzbuch mit dem §90a eine Regelung, die die bis dahin übliche Einordnung von Tieren als „Sachen“ ausschließt. Tatsächlich sind Tiere jedoch weiter wie Sachen zu behandeln, sofern nichts anderes bestimmt ist.
Die anderen Bestimmungen sind jedoch rar gesät. Tatsächlich beziehen sie sich nur auf den Schadensersatzanspruch bei verletzten Tieren (§251 II BGB: Heilbehandlungskosten sind auch über den Sachwert hinaus zu erstatten). Zudem wird die Verfügungsgewalt des "Eigentümers" über ein Tier durch tierschutzrechtliche Vorschriften eingeschränkt (vgl. §903 BGB). 

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„..Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.“ (§1 TSchG)

– der vernünftige Grund ist Frage des Interesses.

Diese vielversprechende Leitnorm stellt sich bei einem genaueren Blick als inhaltlich leere Hülle dar. Deutlich wird dies u.a. bei der sogenannten Ringelschwanzprämie:

In der EU wird Ferkeln in den ersten Lebenswochen routinemäßig und ohne Betäubung der Schwanz abgeschnitten. Bauern tun dies, um Kannibalismus unter den Tieren abzuwenden. Tatsächlich fressen die gequälten Kreaturen mit der Intelligenz von dreijährigen Kindern sich in den Massentierhaltungsbetrieben gegenseitig die Schwänze ab. Der Grund für dieses abnorme Verhalten liegt (angeblich) noch im Dunkeln- dürfte jedoch in den Haltungsbedingungen zu suchen sein. Obwohl die Praxis des standardmäßigen Kupierens offiziel für unrechtmäßig erklärt wurde, feierte Niedersachsen im vergangenen Jahr die Einführung der sogenannten „Ringelschwanzprämie“. Jetzt kassiert jeder Mäster, der seine Tiere unkupiert beim Schlachter abgibt eine Prämie- mit 16,50 € pro unversehrtem Tier wird er für die Einhaltung einer bindenden Rechtsnorm belohnt. 

 

"Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet..." (§17 TSchG) 

- und hat Sachbeschädigung begangen.

 Mit §17 stellt das TSchG  Tierquälerei unter Strafe. Die Existenz dieser Norm im TSchG ist ausgesprochen wichtig, da die Tötung eines Tieres bei einziger Anwendung des StGB zur bloßen Sachbeschädigung degradiert würde. Tatsächlich gelten Tiere im Strafgesetzbuch nämlich immer noch als Sachen. 

 

Ohne Würde - Ohne Rechte

Die benannten Beispiele demonstrieren das Grundproblem tierschutzrechtlicher Bemühungen anschaulich:  Einer umfassenden Veränderung der rechtlichen Position des Tieres muss zwangsläufig die Anerkennung der tierischen Würde vorangehen. Nur unter dieser Grundvoraussetzung ist ein angemessener Schutz unserer Mitgeschöpfe möglich. 

So lange der Staat die Tiere vorwiegend in Verantwortung für künftige Generationen und nicht um ihrer selbst willen schützt, wird die Aushöhlung jeglicher Schutzbestimmungen (zu Gunsten materieller Interessen) immer nur eine Frage (richterlicher) Kreativität sein. 

 

GEMEINSAM FÜR DIE WÜRDE DES TIERES
Neben der Einzelfallhilfe sowie der Durchsetzung und Erweiterung tierschutzrechtlicher Vorschriften sehe ich unsere Aufgabe als Tierschützer darum besonders darin, einen relevanten Beitrag zur gesellschaftlichen Diskussion über den Eigenwert der Tiere zu leisten.  

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Neue Fischereiquoten outen Nachhaltigkeitsziele 2020 als leere Versprechungen


In dieser Woche haben die EU-Staaten sich in Brüssel auf die Fangquoten für 2016 geeinigt. Erklärtes Ziel der Verhandlung war der nachhaltige Erhalt der Fischbestände.

Bereits im vergangenen Jahr waren die Quoten für zahlreiche Arten deutlich über den Empfehlungen des Internationalen Rates für Meeresforschung angesetzt worden. Diese bereits im letzten Jahr als zu hoch zu beurteilten Fangmengen bleiben auch für 2016 überwiegend erhalten. Die Quoten für Seehecht, Hering. Schellfisch und Scholle wurden sogar deutlich erhöht (beispielsweise +36% bei Schellfisch, +19% bei der Scholle und 15% beim Kabeljau). Aufatmen kann die Makrele, ihre Fangquote wurde um 14% des aktuellen Wertes herabgesetzt. Auch der Dorsch darf sich erholen- er wird in der Ostsee gleich um 20% weniger befischt.

Auch wenn die neuen Fangquoten die leichte Erholung einiger Bestände zulassen, so sind sie doch noch lange kein Grund zu feiern: Nur mit viel Fantasie lässt sich in den aktuellen Beschlüsse das anvisierte Ziel in der Fischerei bis spätestens 2020 nachhaltig zu wirtschaften, erkennen.

 

 

Auch im Bezug auf den gerade beendeten Weltklimagipfel erscheinen mir die Beschlüsse als schlechter Scherz. Während die Welt dafür „kämpft“ die Klimaerwärmung zu begrenzen, wird munter weiter das -mehr als nur gefährdete- Ökosystem Meer zerstört. Neben der Übersäuerung durch C02, der Klimaerwärmung und der Meeresverschmutzung durch Schadstoffe jeder Art spielt ja schließlich auch die Zerstörung des Ökosystems Meer durch Überfischung eine wichtige Rolle für die für 2050 prognostizierten „leeren Meere“.

In den „leeren Meeren“ finden sich dann auch deutlich weniger Tiere und Pflanzen, die C02 aufnehmen, binden oder umwandeln könnten. Wenn meine Annahme stimmt, dann hätten die gegenwärtigen Entscheidungen zugunsten der Fischereiwirtschaft weitaus weitreichendere Folgen als es kommuniziert wird. Tatsächlich konnte ich der offiziellen Berichterstattung zur EU-Fischereikonferenz jedoch keine derartigen Diskussionen entnehmen. 

 

Unabhängig von dieser Überlegung, störe ich mich aber noch viel mehr an der offensichtlich lobbyistischen Handschrift der Beschlüsse. Die genauen Zusammenhänge innerhalb der unterschiedlichen Ökosysteme unserer Erde sind zu komplex und es ist zu wenig darüber bekannt, um gesicherte Prognosen über den Einfluss äußerer Faktoren geben zu können. Angesichts der Tatsache, dass diese Systeme aber mittlerweile schon so fragil, wenn nicht bereits im Zusammenbruch oder gar im Sterbeprozess ist, und die Zukunft der Menschheit angesichts der dramatischen Klimaveränderungen und der Vergiftung lebensnotwendiger Ressourcen wie Wasser und Böden sowieso am seidenen Faden hängt, kann es doch nicht ernsthaft sein, dass so wichtige Entscheidungen wie die Bewirtschaftung unserer Meere immer noch überwiegend durch die wirtschaftlichen Interessen von Lobbyverbände gestaltet werden. 

 

Das dies aber leider Fall ist, beweisen nicht nur die tatsächlichen Beschlüsse. Tatsächlich scheint der Einfluss der Lobbyisten sich auch auf die Post-Kommunikation zu erstrecken, denn auffälliger Weise wiederholen fast alle namenhaften Zeitungen und Portale immer wieder das Statement, des (relativ unbedeutenden) Fischereigenossenschaftlers Dieter Hillmann
"Die Fischbestände sind auf einem historischen Hoch, das spiegeln die jetzt höher angesetzten Fangquoten (in der Nordsee) gut wieder." Weil die Situation sich so deutlich verbessert und Warnungen vor Überfischung überholt seien, könnten die Verbraucher darum nun also unbesorgt wieder mehr Fisch kaufen.
 

 

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Deutsche Zoos: Hinter Gittern für den guten Zweck?

Thomas Wild: The Vulture -Zoo Dresden
Thomas Wild: The Vulture -Zoo Dresden

Die Meinungen über Zoos gehen in der Tierrechtsszene weit auseinander.

Während die einen sie als „Gefängnisse für Tiere“ (PETA) bezeichnen, arbeiten andere eng mit zoologischen Einrichtungen zusammen (WWF).


Ich selbst habe es bis dato nicht geschafft mir eine abschließende Meinung zu bilden-

Grund genug sich im Rahmen eines Blogartikels einmal ausführlicher mit diesem Thema auseinanderzusetzen.


800 Zoos und Zoo-ähnliche Einrichtungen können allein in Deutschland gezählt werden.


Die Wurzeln unserer heutigen Zoologischen Gärten lassen sich bis ins in die Zeit der Pharaonen zurückverfolgen. Diese hielten auch exotische Tiere in Käfigen nahe ihrer Paläste. Auch von den Chinesischen Kaisern sind derartige Sammlungen bekannt. Lange blieben diese Sammlungen dem gehobenen Publikum vorbehalten. Der erste Zoo nach unserem heutigen Verständnis eröffnete 1752 in Wien, der Berliner Zoo folgte 1844 und ist damit der älteste Zoo Deutschlands.

Pardee Ave: Zoo
Pardee Ave: Zoo

Heutzutage definieren Zoos sich selbst nicht mehr nur als Stätten der Erholung- und Freizeitgestaltung, ihr Selbstverständnis ist wesentlich durch die Verwirklichung des Bildungsauftrags und das Engagement für den Artenschutz geprägt. Um dieser Zielsetzung nachzukommen, werden die Zoos vom deutschen Staat jährlich mit mehreren Millionen Euro subventioniert.


Nur 15% der Zootiere sind "gefährdete Tierarten"


Einige Tierarten sind in freier Natur (fast) komplett ausgerottet - in zoologischen Einrichtungen können sie jedoch noch bestaunt werden. Tatsächlich machen diese gefährdeten Tierarten jedoch weniger als 15% der Gesamtbesetzung der deutschen Zoos aus. Über 85% der verfügbaren Kapazitäten werden für die Haltung nicht gefährdeter Arten genutzt. Eine Verteilung, die das Artenschutzargument ins Wanken bringt.


Aussterben in Gefangenschaft ist genetisch vorprogrammiert


Weiterhin ist die Wertigkeit der Arterhaltung in Gefangenschaft mehr als streitbar. Aufgrund der geringen Anzahl der Individuen, schrumpft der Genpool mit jeder Generation weiter zusammen, was dazu führt dass das Aussterben der Art auch in Gefangenschaft eigentlich nur noch eine Frage der Zeit ist. Die erfolgreiche Auswilderung von Individuen aus Nachzuchtprogrammen ist aufgrund der genetischen Anpassung an die Gefangenschaft und den verkümmerten Instinkten der Tiere in den meisten Fällen sowieso ausgeschlossen. Und selbst wenn eine erfolgreiche Wiederauswilderung möglich wäre, dürfte es an geeignetem Habitat hierfür fehlen.


Nachzucht in Gefangenschaft statt Schutz vor Ort


Mit einem Blick auf diese Zusammenhänge stellt sich die Frage, inwiefern die Subventionierung von Nachzuchtprogrammen (zumindest im aktuellen Umfang) Sinn macht. Um das Problem des Artensterbens an der Wurzel zu packen, wäre die finanzielle Unterstützung von Schutzprogrammen „in situ“ stattdessen deutlich sinnvoller. Vor Ort ist mit weniger Mitteln häufig deutlich mehr zu bewegen, als es ein Nachzuchtprogramm in einem fernen Land vermag.

Diese Annahme wird auch durch die Aussage von W. Travers von der Born Free Foundation gestützt, nach der dieser Organisation ihre Schutzbemühungen für wildlebende Gorillas im Kongo für die nächsten fünf Jahre vervierfachen könnte, stünden ihr nur 10% der Gesamtausgaben für den Bau des Gorilla- Geheges im Londoner Zoo zur Verfügung.


Gesetzlicher Bildungsauftrag


Den deutschen Zoos wurden vom Gesetzgeber bereits 1977 auf den Bildungsauftrag verpflichtet (§42 III Nr.6 BNatSchG). Eine entsprechende Regelung der Europäischen Gemeinschaft folgte 1999 (Richtlinie1999/22/EG )

Laut dem Verband der Zoologischen Gärten e.V. ist es Ziel unserer Zoos die Besucher für die Notwendigkeit des Natur- und Artenschutzes zu sensibilisieren. Diesbezüglich bezeichnet der Verband seine Mitglieder auch gerne als „größte außerschulische Bildungszentren“. Diesem Selbstverständnis steht jedoch ausgerechnet eine Studie des brancheninternen Verbands WAZA entgegen, nach der Besucher ihr Wissen über Artenvielfalt und Artenschutz durch einen Zoobesuch im Schnitt nur um etwa fünf Prozent erweitern konnten.


Bildungserfolg ist minimal


Neben dem blamablen Ergebnis der Studie stellt sich auch ganz allgemein die Frage, inwieweit die Präsentation von Tieren in Gefangenschaft für Bildungszwecke sinnvoll sein kann. Schließlich verhalten sich Tiere in Gefangenschaft substanziell anders als in freier Natur (nicht umsonst hat die Verhaltensforschung schließlich die beiden Sparten „in situ“ und „ex situ“ definiert). Tatsächlich besteht sogar die Gefahr, dass bei den Besuchern ein völlig falscher Eindruck über die Bedürfnisse der Tiere entsteht, wenn diese beispielsweise in ungeeigneten Haltungsbedingungen präsentiert werden.

Kristina Micotti: Berlin Zoo
Kristina Micotti: Berlin Zoo


Artgerechte Haltung? Fehlanzeige!


Das tierschutzrechtliche Problem Nummer eins im Bezug auf Zoos ist die artgerechte Haltung der Zootiere- oder besser gesagt das Fehlen von artgerechten Haltungsbedingungen und Gehegen.

Der EU ZOO Report- Deutschland stellte 2012 fest, dass knapp ein Drittel der Gehege nicht einmal die Mindestanforderungen für eine artgerechte Haltung erfüllen. Bei 87% der untersuchten Gehege wurde weiterhin ein Mangel an Verhaltens-, bzw. Beschäftigungsmaterial registriert.

Diese Ergebnisse dürften kaum verwundern, schließlich ist die Haltung gerade von Tieren mit großem Schauwert (Elefanten, Tiger, Affen) schon bereits aufgrund des begrenzten Platzes nicht möglich ( Elefanten sind Nomaden, Tiger beanspruchen ein Gebiet ab 2.300 Hektar, Orang-Utans sind Einzelgänger mit einem Territorium ab 70 Hektar/Individuum ). Neben dem Platzmangel kommen natürlich auch noch weitere Faktoren, wie das Klima (Ja, auch Außengehege können bei ungeeignetem Klima Tierquälerei sein) und der Stress durch die Besucher dazu. Das alles führt zu Verhaltensstörungen. Besonders gut kann man diese im Hauptstadtzoo bei den Elefanten sehen und auch die Wildkatzen im gekachelten Raubtierhaus sind ein gutes Beispiel.


Schluss mit den Zoos

Nachdem ich mich ein bisschen näher mit dem Thema beschäftigt habe, komme ich zu dem Schluss, dass unsere Zoos (zumindest) in ihrer heutigen Form einer Existenzberechtigung entbehren. Ihr Beitrag zum Artenschutz ist ausgesprochen fragwürdig, ja sogar ineffektiv und auch bei der Verwirklichung des Bildungsauftrags wurde das Scheitern bereits von eigener Seite bescheinigt. Schließlich ist  eine Aufrechterhaltung des aktuellen Konzepts ausschließlich zu Zwecken der Erholung- und Freizeitgestaltung aufgrund der üblen Haltungsbedingungen tierschutzrechtlich und moralisch nicht denkbar.


Mich interessiert brennend, wie ihr zu der Thematik steht!

Findet ihr Zoos überholt, nutzlos oder auch total sinnvoll?

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Seitdem ich denken kann, hatte ich einen ganz besonderen Bezug zu Tieren. Ich habe jedes einzelne Tier, sei es meine geliebte Katze, das Reh im Wald oder die Krähe vor dem Fenster immer als eigene Persönlichkeit gesehen. Deswegen kann ich die Art und Weise, wie der Großteil der Menschen mit Ihnen umgeht auch absolut nicht nachvollziehen.
Mit diesem Blog schreibe ich mir mein eigenes Unverständnis von der Seele und ich hoffe natürlich auch, dass ich so den einen oder anderen wenigstens ein bisschen zum Nachdenken anregen kann.